Impressum und AGBs

(Stand Oktober 2012)

 

 

Rechtliche Angaben

iSpooxx GmbH
Geschäftsführer: Sasa Jelicic
Dernburgstr. 59
14057 Berlin
Tel.-Nr.: (030) 80 20 65 28
Fax-Nr: (030) 80 20 65 31

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 140687 B
Steuernummer: 27/448/07338

 

Webrealisierung

 

H6 Kommunikation
Webbasierte Unternehmenssoftware aus Berlin
www.h-sechs.de

 

 


 Allgemeine Geschäftsbedinungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen der iSPOOXX GmbH, Geschäftsführer Sasa Jelicic - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Anbieter, Vertragspartner, Vertragsschluss

(1) Ihr Anbieter und Vertragspartner

iSPOOXX GmbH,

Geschäftsführer Sasa Jelicic

Dernburgstr. 59

14057 Berlin

 

 

(2) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde kann dem Anbieter das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular, schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Formular gibt der Kunde ein rechtlich bindendes Angebot zum Kauf der in seinem Warenkorb enthaltenen Waren nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bezahlen“ ab.

Sobald der Anbieter das Angebot des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält.

(3) Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

-  Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters durch Klicken auf die entsprechenden Produkte die Waren auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln, indem er auf der jeweiligen Produktseite den Button „add to cart“ klickt.

-  Durch Klicken auf den Link „Warenkorb“ erhält der Kunde eine Übersicht über Rechnungs- und Lieferadresse, Liefer- und Zahlungsmethode, Gutscheine und die ausgewählten Waren.

-  Hier wird der Kunde dazu aufgefordert, seine E-Mail-Adresse und Rechnungsadresse hinzuzufügen. Nach Klicken auf den Button „Bestätigen“ wird dem Kunden die Rechnungsadresse angezeigt. Diese kann durch Klicken des darunter befindlichen Buttons „Neu“ geändert werden. Durch Entfernen des Hakens unter der Überschrift „Lieferadresse“ kann eine zur Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse angegeben werden.

-  In dieser Übersicht hat der Kunde zudem die Möglichkeit, zwischen drei Liefermethoden zu wählen, der Lieferung per DHL (4,90 €) und der kostenfreien Abholung in einer der beiden Filialen.

-  Des Weiteren hat der Kunde in dieser Übersicht die Möglichkeit, die Zahlungsmethode zu wählen. Zur Auswahl steht die Zahlung per PayPal und Barzahlung in einer der beiden Filialen.

-  Unter der Überschrift „Coupon“ besteht die Möglichkeit, einen Gutschein-Code einzutragen, der mit Klicken auf den Button „Hinzufügen“ bei der Bestellung berücksichtigt wird.

-  Unter der Überschrift „Order“ sind die Waren aufgelistet, die der Kunde zuvor im Warenkorb gesammelt hat. Hier kann er die Anzahl der Produkte verändern oder einzelne Produkte aus dem Warenkorb entfernen.

-  Am Ende der Übersicht ist die Gesamtsumme der Bestellung aufgelistet.

-  Durch das Setzen eines Häkchens mit der Maus bestätigt der Kunde die Kenntnisnahme und das Einverständnis mit diesen AGB.

-  Schließlich klickt der Kunde auf „kostenpflichtig bezahlen“.

-  Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

-  Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler über die allgemeinen Tastatur- und Mausfunktionen, die Bestellübersicht im „Warenkorb“ und über die „Vor“ und „Zurück“ - Buttons seines Browsers korrigieren.

  1. (4)Speicherung und Zugang zum Vertragstext:

Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Der Kunde sollte daher seine Bestell- und Auftragsbestätigung ausdrucken und aufheben.

Nach dem Vertragsschluss wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert. Der Vertragstext wird dem Kunden nach Abschluss seiner und ist dem Kunden nach der Bestätig zugänglich.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung. Hat der Kunde „Abholung Filiale“ gewählt, ist die Bestellung in der Filiale 1 (Schillerstr. 128, 10625 Berlin) oder der Filiale 2 (Dernburgstr. 59, 14057 Berlin) jeweils Montag bis Freitag 10 – 19 Uhr und Samstag 10 – 16 Uhr abzuholen.

 

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder als Barzahlung bei Abholung vornehmen.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen übrigen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.